Kritik der SPD: nur der Versuch der Ablenkung von der eigenen Untätigkeit?

09.04.2016

Kritik der SPD ist nur der Versuch der Ablenkung von der eigenen Untätigkeit.

So reagieren Holger Ley und Helge Lehmkuhl auf die Vorwürfe von Stephan Dose, SPD
"Diese Äußerung des SPD Fraktionsvorsitzenden Dose belegen doch nur wie unglaublich unflexibel die Sozialdemokraten politisch agieren" sagt der Vorsitzende der Schleswiger CDU, Helge Lehmkuhl auf die Presseberichterstattung zur Jahresversammlung der Schleswiger Sozialdemokraten.

Besonders auffälig ist dieses beim Thema der Schülerzahlen an den Gymnasien. "Da sagt Dose doch allen Ernstes, das man die Kontingente ja schliesslich 2014 einstimmig beschlossen habe." zitiert Lehmkuhl um gleich festzustellen, das sowohl im Jahr 2015 als auch im Jahre 2016 die Anmeldezahlen an der Domschule so hoch waren, dass dringend über die unglückliche Begrenzung auf vier fünfte Klassen gesprochen werden muss, denn "die räumlichen Kapazitäten sind vorhanden und somit ist die Stadt gemäß Schulgesetz auch verpflichtet, den Schülern den Besuch der Domschule zu ermöglichen. Offenbar ist das der SPD aber vollkommen egal." sagt dazu die schulpolitische Sprecherin der Union, Susanne Ross. Man bei der SPD noch nicht verstanden, "das die Welt sich weiter dreht und Beschlüsse vielleicht auch mal den realen Gegebenheiten angepasst werden müssen" so Helge Lehmkuhl.
Zum Thema Lidi bleibt zu sagen, dass darüber noch in keinem Gremium der Stadt Schleswig ein Beschluss zur Umsetzung gefasst worden ist. "Bis dato gab es dazu nur Gespräche auf Arbeitsebene" erklätrt der Vorsitzende der CDU Ratsfraktion, Holger Ley. und Lehmkuhl ergänzt: "das eine solche Entscheidung, welche aller Vorraussicht nach negative Auswirkungen auf die Handelsentwicklung der Stadt Schleswig haben wird, sehr wohl durchdacht werden muss." Darum hat die CDU auch den Bürgermeister aufgefordert, eine Verträglichkeitsanalyse vorzulegen, so Ley. "Darüber hinaus führen wir hierzu auch noch Gespräche mit der Landesplanung und lassen die rechtliche Situation prüfen." merkt Lehmkuhl an, denn es kommt hier sehr wohl darauf an klar zu unterscheiden, was für die Nahversorgung einer Gemeinde und der zentralörtlichen Aufgabe eines Mittelzentrums erforderlich ist. "Davon hat sich die SPD aber wohl verabschiedet, obwohl auch deren Vertreter im Rat in erster Linie die Interessen der Stadt zu vertreten haben" führt Holger Ley weiter aus. "Und diese Bewertung haben wir in den Gremien vorzunehmen und nicht in irgendwelchen Gesprächen hinter verschlossenen Türen mit Kompromissen, die nur einen bevorteilen" so Lehmkuhl abschliessend."Und das wir so schnell wie möglich eine Lösung für das abgängige Parkhaus brauchen, haben wir immer wieder formuliert." so Ley weiter und auch hier ist Eile geboten, da ein Wegfall des Parkhauses zu einem gravierenden Problem für den Standort Schleswig erden wird.
"Wer hier wohl den Wahlkampf einläutet." fragt Lehmkuhl und ergänzt "letztlich reagieren wir von der CDU auf aktuelle Entwicklungen und versuchen Lösungen zu entwickeln. Das ist kein Wahlkampf, das ist verantwortungsvolle Politik für die Stadt und die Menschen die in ihr leben" so Lehmkuhl abschliessend.