Ole-Christopher Plambeck, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion:
"Mit verantwortungsvoller Haushaltsführung, besseren Steuereinnahmen und günstigen Zinsen ist es der Jamaika-Koalition trotz der schweren Krise gelungen, das Haushaltsjahr 2020 solide abzuschließen. Das...
Zu den Rücktrittsforderungen an die Bildungsministerin von Serpil Midyatli erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Tobias von der Heide:
Zu den heute (14. Januar 2021) im Bildungsausschuss diskutierten Fragen zum Studium in Zeiten der Pandemie äußert sich die hochschulpolitische Sprecherin der CDU Landtagsfraktion Anette Röttger:
Zur heute veröffentlichten Soforthilfe für Sportvereine äußerte sich die sportpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Barbara Ostmeier, MdL, wie folgt:
Im heutigen Bildungsausschuss hat die Jamaika-Koalition mit den „Zielvereinbarungen zum Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken“ beschlossen, an der Fachhochschule Kiel einen neuen Studiengang für Architektur einzurichten. Dazu erklärt Anette Röttger, hochschulpolitische Sprecherin...
Tim Brockmann, polizeipolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zum Projekt „Ultramobile Polizeiarbeit“: „Smartphones für die Polizistinnen und Polizisten – was auf den ersten Blick selbstverständlich erscheint, erfordert jedoch im Hintergrund eine immense...
Anlässlich der vergangenen Woche gemeinsam mit der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder vereinbarten neuen Regelungen zur Eindämmung des Corona-Virus hat unser Landesvorsitzender und Ministerpräsident Daniel Günther am vergangenen Freitag eine...
Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (25. November 2020) zur repräsentativen Insa-Umfrage zur Zufriedenheit mit der bisherigen Arbeit der schleswig-holsteinischen Jamaika-Koalition:
„Zwei Drittel aller Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-...
Zum Bericht zur Unterrichtssituation für das Schuljahr 2019/2020 der Landesregierung erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU Landtagsfraktion Tobias von der Heide:
Ein gut ausgestattetes Impfzentrum in zentraler Lage in Kropp, ein motiviertes und freundliches Team aus Mitarbeitern der Kreisverwaltung, des DRK und der Bundeswehr erwartete die Bundestagsabgeordnete Petra Nicolaisen bei einem spontanen Besuch. Der Weg ins Impfzentrum war...
Viele Kommunen klagen darüber, dass die Corona-Krise tiefe Löcher in die Haushalte reißt. Besonders bei der Gewerbesteuer drohen den Städten und Gemeinden erhebliche Ausfälle. Aus diesem Grund hat der Landtag ein Gesetz zur Gewerbesteuerkompensation für die Kommunen beschlossen, das für...
Landrat Dr. Wolfgang Buschmann und Bürgermeister Stephan Dose begrüßten heute im Kreishaus den parlamentarischen Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, Enak Ferlemann, und Prof. Dr.-Ing. Hans-Heinrich Witte von der Generaldirektion Wasserstraßen...
30 Jahre Deutsche Einheit und 75 Jahre CDU-Kreisverband: Beide Jubiläen waren Anlass für den CDU-Kreisverband, sich erneut am „Einheitsbuddeln“ zu beteiligen. Im Rahmen einer „generationsübergreifenden“ Aktion von CDU, Junger Union (wegen Krankheit leider keine Teilnahme) und...